Bei der Digitalisierung hinken Deutschlands Schulen hinterher, deshalb will Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) laut Bild am Sonntag von heute bis 2021 alle Schulen mit Computern und WLAN ausstatten.
„DigitalPaktD“ heißt der Plan, den Bundesbildungsministerin Wanka am kommenden Mittwoch vorstellen will. Er sieht vor, dass in den kommenden fünf Jahren alle rund 40 000 Schulen in Deutschland eine Breitbandanbindung erhalten und mit WLAN und Computern ausgestattet werden sollen. Dafür will der Bund fünf Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Im Gegenzug sollen sich die Länder verpflichten, die Lehrer dafür auszubilden und Konzepte für den Unterricht zu entwickeln. Nach Angaben der Bild am Sonntag sieht die Bundesbildungsministerin keinen Hinderungsgrund durch die im Grundgesetz vorgeschriebene alleinige Zuständigkeit der Länder für die Schulbildung, da Artikel 91 c GG eine Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Informationstechnik erlaube.
Abschaffung des Kooperationsverbotes
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte dazu: „Unsere Schulen sind vielfach in sehr schlechtem Zustand, Lehrer fehlen, die Gebäude sind marode, gerade die künstlerischen Fächer werden konsequent vernachlässigt. Mit der kulturellen Integration der Geflüchteten stellt sich zudem den Schulen eine zusätzliche große Aufgabe. Jetzt will die Bundesbildungsministerin den DigitalPaktD starten und alle Schulen mit Computern und WLAN ausgestattet. Das ist gut, das ist richtig, doch stimmt die Priorität? Das Problem ist, dass das Kooperationsverbot von Bund und Ländern im Kultur- und Bildungsbereich, die jetzt wirklich dringend notwendigen Maßnahmen blockiert. Der Deutsche Kulturrat fordert schon seit vielen Jahren die Abschaffung des unsinnigen Kooperationsverbotes zwischen Bund und Ländern, denn die Schülerinnen und Schüler brauchen nicht nur WLAN und Computer, sondern auch Kunst- und Musikunterricht.“
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Red.: LLL/SR/Kulturrat
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Sabine Rippberger
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